Wadersloh (mw/bb). In der heutigen „MW Direkt“ berichten wir wieder live aus dem Ratssaal über die 31. Ratssitzung der Gemeinde Wadersloh. Beginn ist um 17.30 Uhr.
- Die Tagesordnung kann vorab im Bürger-Info-System der Gemeinde Wadersloh abgerufen werden (externer Link). Dort sind auch ergänzende Dokumente zum Download verfügbar.
Abkürzungen: BM = Bürgermeister, BV = Beschlussvorlage, MV = Mitteilungsvorlage, RM=Ratsmitglied, AM= Ausschussmitglied, GF=Geschäftsführer, HA = Hauptausschuss, BPA=Bauausschuss
31. Sitzung des Rates der Gemeinde Wadersloh |
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| 19.43 Uhr | Ende des öffentlichen Teils und unsere MW Direkt! DANKE fürs mitverfolgen! |
| 19.40 Uhr | Der letzte TOP des öffentlichen Teils ist der Punkt „Verschiedenes“ // Es gibt eine Wortmeldung von RM Klaus Grothues (CDU) zu Schildergrößen (im Ortsteil Liesborn). Dezernent E. Ahlke nimmt Stellung dazu. Die Verwaltung wird das überprüfen. // A. Goß (FWG) spricht den Teich am Festplatz an. Der BM ist der Auffassung, dass das Projekt abgeschlossen sei. |
| 19.35 Uhr | Es folgen die Berichte der Ausschüsse. |
| 19.34 Uhr | Die Reden sind durch. Der Haushalt und Stellenplan 2020 sind einstimmig angenommen. |
| Alle Haushaltsreden im Rückblick gibt es hier | |
| 19.19 Uhr | Die letzte Rede zum Haushalt 2020 hält der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Weinekötter. |
| 19.12 Uhr | Für die FWG spricht nun Heino Teckentrup. |
| 18.59 Uhr | RM A. Claßen (SPD) hält nun die 2. Haushaltsrede. |
| 18.48 Uhr | Haushaltsreden 2020- Den Anfang macht die CDU (R. Luster-Haggeney) |
| 18.41 Uhr | FDP-Antrag: Erhöhung der Mittel der Schulhofgestaltung, insbes. in Diestedde. Erläuterung durch RM Weinekötter (FDP). „Mittel in Diestedde reichen bei weitem nicht aus.“ // Wortmeldung RM Luster-Haggeney (CDU) mit Verweis auf eine Schulbegehung. In Diestedde sei kein Handlungsbedarf angemahnt worden: „Wir werden da dran gehen, aber nicht im nächsten Jahr.“ // Die SPD würde den Antrag der FDP mittragen. Die FWG möchte eine Vertagung in den BPA. „In 2021 wäre das eine Maßnahme“ (RM Teckentrup, FWG). // Der FDP-Antrag ist abgelehnt und wird im BPA weiter beraten. |
| 18.31 Uhr | SPD-Antrag/FDP-Antrag: Finanz. Unterstützung des Tierschutzvereins Lippstadt bei der Kastration von Katzen. // Wortmeldung RM Luster-Haggeney (CDU) verwies auf die Eigenverantwortlichkeit der Tierhalter. Bürger/Bürgerin muss sich verantwortungsvoll zeigen. Die CDU lehnt die Unterstützung ab. RM Claßen (SPD) sieht in dem Antrag einen aktiven Beitrag für den Tischutz. // RM Teckentrup (FWG) und RM Oliver Weinekötter (FDP) bedauern die Entscheidung der CDU. Die FDP wollte für das Thema sensibilisieren. „Wir wollten mit der Aktion die Menschen aufmerksam machen.“ // RM Sadlau (FWG) schlägt ein Infoblatt zu dem Thema vor // SPD-Antrag abgelehnt, FDP-Antrag abgelehnt. |
| 18.29 Uhr | Haushaltsplanberatungen 2020 |
| 18.26 Uhr | Ersatzbeschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeug. (Alt TOP 24) nach Unfall (ohne Personenschaden). Das bisherige Einsatzleitfahrzeug hat einen Totalschaden. 180.000 Euro Maximalbetrag sollen im Haushalt dafür eingestellt werden. Das Fahrzeug ist Baujahr 2001. // Einstimmig beschlossen |
| 18.21 Uhr | Antrag der FWG (neuer TOP 24) – Änderung der Schulbushaltestellen. Erläuterung durch V. Sadlau (FWG). Situation an der Liesborner Straße/Mauritz muss geändert werden. Antrag: Planungsbüro soll Vorschläge machen, wie die Situation verbessert werden kann. Der Inklusionsplan des Kreises soll beachtet werden. Eine Zeitachse soll kurzfristig vorgestellt werden. Das Johanneum soll miteingebunden werden. // RM Luster-Haggeney (CDU) verwies auf die Beratung im Bauausschuss. Die CDU möchte nach Möglichkeit auf einen externen Berater verzichten. |
| 18.19 Uhr | Verlegung Bushaltestelle Liesborner Straße, Antrag der CDU // RM Luster-Haggeney (CDU): Was ist umsetzbar? Projektskizze. Wie kann eine Entwicklung aussehen? Wie wird das Johanneum bei den Planungen eingebunden. CDU will Dialog zwischen Schule und Gemeinde. // Antrag einstimmig verwiesen an Bauausschuss |
| 18.15 Uhr | CDU-Antrag Verfügbarkeit weiterer Bauflächen in Liesborn // Wortmeldung RM A. Goß (FWG): auf alle Ortsteile ausweiten? // Wortmeldung RM Luster-Haggeney (CDU): Zunächst auf Liesborn beschränken, aufgrund des Arbeitsaufwands // Ziel (laut RM Grothues, CDU): viele Interessenten Sommerkamp Wadersloh, daher großer Druck in Liesborn. // BV: Zur Beratung in den Bauausschuss verwiesen. |
| 18.15 Uhr | Einrichtung von Hotspots // vertagt |
| 18.14 Uhr | Bericht der Bau- u. Wohnungsbaugesellschaft // vertagt HA |
| 18.13 Uhr | Anträge Bewerbung Ökostrom/Schutz der Wälder // vertagt |
| 18.12 Uhr | Wetterschutzanlagen im Bushaltestellenbereich der Sek-Schule. // vertagt in Schulausschuss zur weiteren Beratung |
| 18.11 Uhr | Sachstand „Projekt Ruhige Erholung am Knüwesee“ zwischen Wadersloh und Liesborn // vertagt in den Bauausschuss |
| 18.11 Uhr | TOP 15: FDP Antrag zum Bau/Unterhalt von Gemeindestraßen in Diestedde. // vertagt in den Bauausschuss |
| 17.59 Uhr | Nun geht es um CO2-Einsparungen bei der Umstellung der gemeindlichen Strom-Abnahme-Stellen auf Ökostrom. 7.500 Euro wurden bisher dafür veranschlagt. Der BM erläutert die Beweggründe der Klimaschutzmaßnahmen. |
| 17.57 Uhr | Die Gemeinde Wadersloh prüft die Ersatzanschaffung eines Dienstwagens mit alternativen Antrieben. Bis Mitte März 2020 soll eine Möglichkeit feststehen. |
| 17.56 Uhr | Die Hundesteuersatzung wird geändert. |
| 17.55 Uhr | Die Gemeinde Wadersloh beteiligt sich an dem Fachnetzwerk „Fördermittelakquise für Kommunen in NRW“ (einstimmig angenommen) |
| 17.53 Uhr | Am 4.12.2019 wurde im Ausschuss über den künftigen Namen von Sek-Schule und Sportanlage beraten. Vorab gab es einen Namenswettbewerb. Die Sekundarschule erhält den Namen „Sekundarschule Wadersloh“, der Sportplatz wird „Sportpark an der Winkelstraße“ heissen. Der Rat hat einstimmig beschlossen. |
| 17.51 Uhr | Der Bike-Park soll in Diestedde entstehen. Der BV sieht die Errichtung auf dem Tenneplatz des Sportplatzes des SVD vor. 20.000 Euro werden im Haushalt dafür vorgesehen. Mittlerweile hat auch LEADER erste positive Gespräche geführt. |
| 17.49 Uhr | Der „Runde Tisch Klimaschutz“ kommt! Erstmals wird es am 16. Januar 2020 um 19 Uhr ein erstes Netzwerk-Treffen für „Klima und Nachhaltigkeit“ geben. Es findet statt in der Aula der Sek-Schule und wird von L. Rembeck moderiert. K. Müller wird einen Impulsvortrag halten. – Für den Posten eines Klimamanagers seien bereits erste Bewerbungen eingegangen, berichtete der BM (Update: 18:02 Uhr) |
| 17.40 Uhr | Die CDU gibt eine Erklärung an. Die CDU werde dem Standort zustimmen. Aufgrund eines Fehlers in der Matrixdarstellung war der Standort „Dieselstraße“ hinsichtlich der Hilfsfrist verkehrt dargestellt. Klaus Grothues bat in der Erklärung seiner Fraktion, dass die Gemeinde Wadersloh den Rat künftig umfänglich informieren muss, wenn Probleme auftauchen. Das Protokoll soll um die Stellungnahme des BMs ergänzt werden, der aktualisierte Anhang den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden. Nur so eine vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich. Der Rat hat den Standort Boschstraße nun einstimmig beschlossen. |
| 17.39 Uhr | BM Thegelkamp nimmt kurz Stellung zur Diskussion rund um das Feuerwehrgerätehaus und die Wende vom 28.10.2019. Heute wird endgültig entschieden. |
| 17.37 Uhr | Verkehrshelfer Liesborn: Ein Mitarbeiter nimmt seine Tätigkeit nach den Weihnachtsferien auf! |
| 17.36 Uhr | Einwohnerfragestunde/Niederschrift: Keine Wortmeldungen |
| 17.33 Uhr | RM Sadlau (FWG) stellt einen Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen (neuer TOP 24) |
| 17.32 Uhr | Der BM stellt die Nachfolgerin der Wirtschaftsförderin Birgitt Stolz vor. Marie Schmerling übernimmt diese Aufgabe künftig. |
| 17.30 Uhr – Beginn | Der Sitzungsmarathon ist eröffnet. Der Rat tagt heute zum letzten Mal in 2019. Im öffentlichen Teil stehen 28 Tagesordnungspunkte auf dem Programm. Der Ratsaal ist gut gefüllt. BM Thegelkamp eröffnet die 31. Sitzung. |
