Wadersloh (mw/pm/bb). Die Sorgenfalten stehen den Beteiligten der Konferenz ins Gesicht geschrieben. Der Umgang mit der Corona-Pandemie ist eine gewaltige Herausforderung. Deswegen stand dieses Thema auch ganz oben beim etwas verspäteten und digital durchgeführten Antrittsbesuch des heimischen Landtagsabgeordneten Henning Rehbaum (CDU, Sendenhorst) beim örtlichen CDU-Gemeindeverband.
Die Pressemitteilung von H. Rehbaum im Wortlaut
Zum digitalen „Antrittsbesuch“ per Videokonferenz bei Bürgermeister Christian Thegelkamp nach der Kommunalwahl in Wadersloh hatte der heimische Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum die Spitze der Wadersloher CDU eingeladen. Er nutzte die Gelegenheit, Thegelkamp und den anwesenden stv. Bürgermeisterinnen zu Ihrer Wahl und Ernennung. Im Mittelpunkt der aktuellen Themen der Landesregierung wie der Corona-Bekämpfung. Henning Rehbaum erläuterte seine intensiven Bemühungen im Landtag für die landesweite Einführung von digitalen Kontaktverfolgungs-Apps: „Wenn wir Corona mit Kontaktverfolgungs-Apps besser bekämpfen und damit Einzelhandel, Gastronomie und Kultur schneller öffnen können, dann müssen wir es tun“, so Henning Rehbaum, der hierzu etliche Gespräche mit Herstellern wie „Luca“ oder „recover“ und Verbänden wie dem Handelsverband NRW geführt.
Diskutiert wurde auch die deutlich verbesserte Gemeindefinanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen, als auch der Referentenentwurf zum neuen Denkmalschutzgesetz. Die CDU-Teilnehmer Fraktionsvorsitzender Rudi Luster-Haggeney, die stv. Bürgermeisterinnen Maria Eilhart-Adams und Dr. Ulrike Keitlinghaus, und die Ortsunionsvorsitzenden Klaus Grothues (Liesborn) und Thorsten Gövert (Wadersloh und Bürgermeister Christian Thegelkamp interessierten aus örtlicher Betroffenheit auch die Auswirkungen des Denkmalschutzgesetzes für private Denkmalinhaber. Die Neufassung dient der Anpassung an die denkmalschutzrechtliche Rechtsprechung, an Erfahrungen aus der Anwendung des Gesetzes und der Berücksichtigung gesellschaftlicher und umweltpolitischer Erfordernisse. Mit dem Gesetzentwurf soll das Denkmalschutzrecht praxisorientiert weiterentwickelt werden. Es soll Anforderungen entsprechen, die der Bewahrung des historisch-kulturellen Erbes in Nordrhein-Westfalen dienen.
Im ebenso angesprochenen Bereich der Gemeindefinanzierung profitiert auch Wadersloh durch die deutlich verbesserten Rahmenbedingungen durch die Gemeindefinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen. So lagen die Gesamtzuweisungen für Wadersloh im Jahr 2020 zuletzt bei 4,3 Mio. Euro, während 2021 rund 5,3 Mio. Euro nach Wadersloh fließen. So kommt die Gemeinde ohne Steuererhöhung auf einen ausgeglichenen Haushalt in diesem Jahr. Und das, obwohl das vergangene Jahr anders verlaufen ist, als es je hätte geahnt werden können.
Quelle: PM Henning Rehbaum MdL, CDU
