Wadersloh (mw/bb). Am Mittwochabend tagt zum letzten Mal der Hauptausschuss vor der Neukonstituierung des Rates im November. Es steht eine umfangreiche Tagesordnung auf dem Programm. Vor der Versammlung wurde die neue Erntekrone durch die Mitglieder der KLJB Liesborn im Foyer des Rathauses aufgehängt.
Themen der heutigen Sitzung (Auszug)
- Nightmover-Angebot in Wadersloh
- Riga-Komitee
- Bildhauersymposium 2021
- Erweiterung Lidl
- Jahresabschluss 2019
- Einrichtung von Hotspots
- Fintessparcours Diestedde
- Beschwerdemanagement
- Breitbandausbau
Weitere Infos gibt es bei der Gemeinde Wadersloh (externer Link)
++Beginn der Echtzeit-Berichterstattung: 17.00 Uhr
Nightmover-Angebot für Wadersloh
Daniel Sandknop von der Jungen Union (JU) stellt das Angebot „Nightmover“ vor, eine App, die Taxifahrten für Jugendliche vorsieht. Das Angebot könnte das bisherige Nachtbusangebot in der Gemeinde Wadersloh ersetzen. MW berichtete bereits darüber. Die Entwicklung einer entsprechenden App würde dem Kreis Warendorf 16.000 Euro kosten.
Die Einführung des Angebots wirft zum jetzigen Zeitpunkt noch einige Fragen auf. Ersetzt der Nightmover das Nachtbusangebot und kann es dieses ausgleichen? Wie ein Konzept umgesetzt werden könnte, muss noch beraten werden. Die RVM stellte im Rahmen des Tasgesordnungspunkts einen kurzen Sachstandsbericht zum Nachtverkehr vor. Der N11 verkehrt aufgrund der Corona-Pandemie derzeit nicht. Die Kosten stiegen zuletzt von 17.000 auf 37.000 Euro. Die Gemeinde Wadersloh hat den Vertrag mit der RVM zum 31.12.2020 gekündigt. In 2019 nutzen rund 4.500 Fahrgäste das N11-Angebot.
Mögliche Alternativen wären Taxibus, Anruf-Sammel-Taxi und der genehmigungspflichtige individuelle Veranstaltungsverkehr als Ergänzung der anderen beiden Varianten. Laut RVM können das derzeitige Fahrgastaufkommen nicht komplett durch die Alternativen gedeckt werden. Ein Vorteil wäre, dass durch die Kombination der RVM-Angebote weiterhin alle Bevölkerungsgruppen das Mobilitätsangebot nutzen könnten. Denkbar wäre, dass auch die Kommunen Beckum und Lippstadt finanziell an den Gesamtkosten beteiligt werden. Die Stadt Beckum signalisierte schon eine Bereitschaft, aus Lippstadt gibt es noch kein grünes Licht.
In der Beschlussvorlage ist vorgesehen, dass es Gespräche mit dem Kreis Warendorf zur Prüfung einer möglichen, kreisweiten Einführung geben soll. Der Nachtbusbetrieb könnte für das Jahr 2021 zunächst wieder aufgenommen werden. Es sollen Möglichkeiten für Alternativen geprüft werden. Dazu soll es Gespräche mit RVM und Beförderungsunternehmen geben.
Ingesamt wurde bereits mehr als 60 Minuten über das Thema diskutiert. Die SPD erbat sich eine Sitzungsunterbrechung bis 18 Uhr zur weiteren Beratung. Ergebnis: Der Nachtbusbetrieb wird für 2021 aufgenommen und es werden die o.g. Prüfungen erfolgen.
Riga-Komitee
Der Beitritt rückt weiter in greifbare Nähe. Der Hauptausschuss stimmte einstimmig für die Aufnahme in der Komitee. Weitere Infos.
Bildhauersymposium
Die CDU-Fraktion hat ein Gespräch mit dem Heimatverein Rücksprache gehalten. Für das laufende Verfahren/Ausschreibung soll ein Mitglied des Liesborner Heimatvereins in die Jury aufgenommen werden. Für das Gremium soll diese Person aber eine beratende Funktion einnehmen. Die FWG wünschte sich denn Verweis in die Fraktionen zur weiteren Beratung, auch hinsichtlich der Zukunft des Symposiums. Der Antrag des wurde bei einer stimme Enthaltung entschieden.
Erweiterung LIDL-Markt
Über den Umbau des Verbrauchermarkts hat MW bereits mehrfach berichtet. Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig beschlossen.
Jahresabschluss 2019
Hier gibt es drei Beschlussvorlagen. Das Ergebnis für das Haushaltsjahr wird festgestellt. Das positive Jahresergebnis wird der allgemeinen Rücklage und der Ausgleichsrücklage zugeführt. Der Bürgermeister wurde entlastet. Alle BVs waren einstimmig.
Einrichtung von WLAN-Hotspots
Auf Antrag der CDU soll die Gemeinde in Kooperation mit dem Gewerbeverein oder den Gastronomien kostenlose Hotspots zentral in allen Ortsteilen einrichten. Erste Beratungen dazu reichen zurück bis in das Jahr 2016. Eine technische Umsetzung könnte mit dem Anbieter mySPOT aus Lippstadt erfolgen. Die einmaligen Kosten könnten u.U. von der Volksbank Beckum übernommen werden. Infrage für die sofortige Umsetzung könnten die Festwiese Wadersloh, Sportplatz (Wadersloh/Liesborn), Bikepark, Dorfplatz sowie die Turnhalle Diestedde kommen. In einem zweiten Schritt sollen weitere Orte hinzukommen (Kirchplatz und Generationenpark Wadersloh, Sinnespark Liesborn). Aus der FWG kam der Wunsch, auch das Backhaus-Areal Diestedde, das Museum in Liesborn und Göttingen miteinzubeziehen. Die SPD-Fraktion wünschte sich die Einbeziehung des Jugendverweilraums Liesborn. Dezernent Elmar Ahlke, versprach, dass das Projekt sich dynamisch entwickeln werde. Das Zukunftsthema wurde einstimmig beschlossen.
Fitnessparcours Diestedde, Investitionskostenzuschuss Unterstand TuS, Carport TuS, DRK Asphaltfläche-> in Fachausschüsse verwiesen.
Qualitätsverbesserung in der Kita Diestedde
Um den Anforderungen für die Betreuung jüngerer Kinder gewährleisten zu können, müssen Räumlichkeiten angepasst werden. Es sollen neue Schlaf- und Nebenräume und ein Essensraum geschaffen werden. Erweitert werden soll der Küchenbereich. Die Gesamtkosten betragen 1,2 Mio Euro. Das Land NRW bezuschusst mit 540.000 Euro. Der Trägerteil der Gemeinde beträgt 60.000 Euro. Die Pfarrei beantragt weitere 40.000 Euro. Der Hauptausschuss stimmt dem einstimmig zu.
Die Anträge der Gruppe ZIN19 und Jusos (Mängelmelder-App) wurden an den Hauptausschuss verwiesen.
Breitbandausbau
Über dieses Thema berichtete MW bereits ausführlich. LINK
Finanzzwischenbericht 2019
Das geplante Jahresergebnis wird sich um 1 Mio Euro verschlechtern (-234.000 Euro). Die Liquiditätsentwicklung verläuft positiv. Insgesamt wird eine Verbesserung in Höhe von 3,2 Mio im Vergleich zu Planung erwartet.
Verschiedenes
- LEADER Lippe-Möhnesee steuert 80.000 Euro für das Projekt in Wadersloh zu.
- Der Umbau Lehrschwimmbecken Liesborn verzögert sich um weitere 6 Monate (Sommerferien 2021). Gespräche für Förderzuschüsse gestalten sich nach Aussage des Bürgermeisters als schwierig, laufen aber noch.
++ ENDE DER MW DIREKT um 19.02 Uhr++
